Mittwoch, 18. Mai 2011

Bundeswehr wird um bis zu 45.000 Soldaten verringert

Bundeswehr wird um bis zu 45.000 Soldaten verringert

Auch Zahl der zivilen Mitarbeiter soll sinken

Die Bundeswehr wird in den kommenden Jahren um bis zu 45.000 Soldaten verringert. …

Die Bundeswehr wird in den kommenden Jahren um bis zu 45.000 Soldaten verringert. Die Truppenstärke soll von derzeit rund 220.000 Soldaten auf 175.000 bis 185.000 sinken, wie aus den von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgestellten Eckpunkten für die Bundeswehr-Reform hervorgeht. Geplant ist außerdem, die Zahl der Stellen für zivile Mitarbeiter drastisch auf 55.000 zu senken und die Organisation der Bundeswehr deutlich zu straffen.

Die Streitkräfte sollen künftig - wie auch schon bisher geplant - hauptsächlich aus 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten bestehen. Bei den darüber hinaus freiwillig Wehrdienstleistenden rechnet de Maizière im Gegensatz zu seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen der sinkenden Geburtenzahlen nur noch mit 5000 Soldaten, möglich sind allerdings bis zu 15.000. Mit dieser Größenordnung hatte Guttenberg geplant. Die Reform soll zugleich erreichen, dass trotz sinkender Gesamtstärke künftig mehr Truppen gleichzeitig in Einsätze geschickt werden können: Statt wie bislang 7000 Soldaten sollen es dann 10.000 sein.

Umgebaut und verkleinert wird auch das Verteidigungsministerium selbst. Von den derzeit rund 3500 Stellen sollen nur rund 2000 bleiben. Der Generalinspekteur wird aufgewertet und erstmalig zum Vorgesetzten aller Soldaten, er bleibt aber der politischen Führung unterstellt.

Nach Angaben de Maizières richtet sich die Neuorientierung der Bundeswehr an drei Prinzipien aus: an der sicherheitspolitischen Notwendigkeit, der langfristigen Finanzierbarkeit und der demografischen Entwicklung. Eine Grundlage der Reform sind von de Maizière neu formulierte verteidigungspolitische Richtlinien, die den Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr beschreiben. Die bislang gültigen Richtlinien stammen aus dem Jahr 2003.

De Maizière (CDU) warb in einer Rede zudem für die stärkere Übernahme internationaler Verantwortung durch Deutschland. Er äußerte die Erwartung, dass die Vereinten Nationen Deutschland künftig häufiger auch dann um Unterstützung bitten würden, wenn deutsche Interessen nicht unmittelbar berührt seien."

Die Bundeswehr müsse in der Lage sein, mit ihren Fähigkeiten "einen wesentlichen Beitrag in NATO, EU und UNO zu leisten", der dem anderer großer europäischer Staaten entspreche, sagte der Minister.

Noch nicht entschieden wurde über die Zukunft der rund 400 Bundeswehr-Standorte. Wieviele und welche geschlossen werden sollen, wird im Herbst festgelegt. Einzelheiten zur Finanzierung der Reform wurden zunächst ebenfalls nicht bekannt. Es zeichnete sich aber ab, dass de Maizière auf ein gewisses Entgegenkommen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bauen kann.