Mittwoch, 9. März 2011

Obama und Cameron erörtern Flugverbotszone über Libyen

Obama und Cameron erörtern Flugverbotszone über Libyen

US-Präsident Barack Obama und Großbritanniens Premierminister David Cameron haben bei der Diskussion über das weitere Vorgehen in Libyen auch die vielfach geforderte Flugverbotszone nicht ausgeschlossen. Obama und Cameron seien sich einig, Pläne für das "gesamte Spektrum möglicher Antworten" voranzutreiben, auch bei der NATO, erklärte das Weiße Haus. Mögliche Maßnahmen seien neben Überwachung und humanitärer Hilfe auch ein Waffenembargo sowie eine Flugverbotszone, hieß es in der Erklärung zu dem Telefonat der beiden Politiker.

Obama und Cameron erörtern Flugverbotszone über Libyen

Der Ruf nach einer Flugverbotszone über Libyen wurde in den vergangenen Tagen besonders in der arabischen Welt immer lauter. US-Verteidigungsminister Robert Gates machte indes deutlich, dass eine Flugverbotszone nur durchgesetzt werden könne, wenn vorher Libyens Luftabwehr zerstört würde.

US-Außenministerin Hillary Clinton verwies angesichts der Diskussion auf die Zuständigkeit der Vereinten Nationen. Eine Entscheidung über eine Flugverbotszone müsse von der UNO getroffen werden "und nicht von den USA", sagte sie dem Sender Sky News. Die Forderung komme vom libyschen Volk, daher sei es wichtig, dass dies "kein US-geführtes Bestreben" sei.

Nach dem Golfkooperationsrat sprach sich auch die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) für ein Flugverbot aus. Die Arabische Liga will sich am Samstag auf einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.

Derzeit arbeiten Frankreich und Großbritannien an einer Entschließung des UN-Sicherheitsrats für ein Flugverbot über Libyen. Die libyschen Aufständischen hatten dies vergangene Woche gefordert. Bundesaußenminister Guido Westerwelle warnte vor einer überhasteten Entscheidung. Eine Flugverbotszone sei "eine Option - die muss aber durchdacht und auch durchgesetzt werden", sagte er der "Schwäbischen Zeitung".